Allgemeine Geschäftsbedingungenbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung
zwischen kernel concepts und dem Besteller - auch für alle
zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Bestellers erkennt kernel concepts nicht an, es sei
denn, kernel concepts hätte ausdrücklich schriftlich ihrer
Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
kernel concepts verpflichtet sich, die
Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website
anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website
ist kernel concepts zum Rücktritt berechtigt.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt
die Lieferung ab Lager kernel concepts an die vom Besteller angegebene
Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald
die Lieferung den Betrieb von kernel concepts verlassen hat, und zwar
auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die
Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein
Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Bitte beachten Sie auch unsere Versandhinweise
dazu.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung
fällig. Der Besteller aus dem Gebiet der Bundesrepublik
Deutschland kann den Kaufpreis per Banküberweisung oder
Lastschriftverfahren zahlen. Besteller ausserhalb
Deutschlands haben nur die Möglichkeit, per Banküberweisung zu
zahlen. kernel concepts ist nicht vepflichtet, andere Zahlungen zu
akzeptieren. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist
kernel concepts berechtigt, Verzugszinsen in angemessener Höhe
zu fordern. Falls kernel concepts ein höherer Verzugsschaden
nachweisbar entstanden ist, ist kernel concepts berechtigt, diesen
geltend zu machen.
Bitte beachten Sie auch unsere Versandhinweise
dazu.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem
Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder von kernel concepts anerkannt
sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung
aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt
gelieferte Ware im Eigentum von kernel concepts.
§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von kernel concepts zu vertretender
Mangel der Kaufsache vor, ist kernel concepts nach eigener Wahl zur
Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist
kernel concepts zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht
bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese
über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die
kernel concepts zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise
die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller
nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder
eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt,
sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus
welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. kernel concepts haftet
deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand
selbst entstanden sind; insbesondere haftet kernel concepts nicht
für entgangenen Gewinn oder für sonstige
Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von
kernel concepts ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern,
Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt
nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der
Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4
Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer
zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen
Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2
BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem
Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern kernel concepts fahrlässig eine
vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht
für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise
entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist für Endverbraucher und Privatkunden
beträgt
vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist
ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für
Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit
keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht
werden.
§ 8 Datenschutz
Alle vom Besteller an kernel concepts
übermittelten Daten werden aussschliesschlich zur Abwicklung
der vereinbarten oder erfragten Leistung gespeichert und verwendet.
Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
§ 9 Schlussbestimungen
Sollten einzelne Punkte der genannten Bedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen
zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahe kommen.
Erfüllungsort ist Netphen. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar
oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist für beide Teile Siegen.
kernel concepts ist jedoch berechtigt, den Besteller an jedem anderen begründeten
Gerichtsstand zu verklagen.
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